Aiwanger und 40 Großkonzerne attackieren EU-Klimapolitik als Wettbewerbsrisiko
Evangelos Rörricht
Aiwanger und 40 Großkonzerne attackieren EU-Klimapolitik als Wettbewerbsrisiko
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Die Firmen argumentieren, dass steigende Kosten im Emissionshandel die Wettbewerbsfähigkeit untergraben. Aiwanger teilt ihre Bedenken und fordert von Brüssel dringendes Handeln.
Die CO₂-Abgabe in Europa ist mittlerweile auf 80 Euro pro Tonne gestiegen. Dieser starke Anstieg hat die Produktionskosten vieler Unternehmen auf dem Kontinent in die Höhe getrieben. Aiwanger empfindet es als demütigend, dass sich Spitzenmanager gezwungen sahen, direkt an die Europäische Kommission und Ursula von der Leyen zu schreiben.
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Er warnt, dass Europas strenger Fokus auf den Green Deal und die CO₂-Politik den Kontinent ins Abseits drängt. Der Minister behauptet zudem, die Welt mache sich über Europa lustig, das mit diesen Maßnahmen kämpft. Als Beispiel führt er die gescheiterte Lissabon-Strategie von 2000 an, die Europa zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte – ein Ziel, das verfehlt wurde.
Aiwanger besteht darauf, dass die EU regulatorische Hürden schnell abbauen muss, um Arbeitsplätze und industrielle Stärke zu sichern. Ohne Kurskorrektur, so seine Überzeugung, werde Europa weiter an Boden verlieren. Die aktuellen Politiken, so seine Warnung, gefährdeten sowohl die wirtschaftliche Stabilität als auch die globale Position des Kontinents.
