Ampelkoalition ringt um Tempo und Struktur der dringenden Rentenreform
Evangelos Rörricht
Ampelkoalition ringt um Tempo und Struktur der dringenden Rentenreform
Die Ampelkoalition steht unter Druck, die Rentenreform zu beschleunigen. Konservative Abgeordnete drängen auf zügige Fortschritte, während die SPD einen bedachteren Ansatz bevorzugt. Über den Zeitplan soll am kommenden Mittwoch im Koalitionsausschuss beraten werden.
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Pascal Reddig, CDU-Abgeordneter, treibt die Forderung nach Eile voran. Er möchte, dass das Kabinett noch vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan für die Rentenreform beschließt. Sein Vorschlag sieht vor, die Gesetzesentwürfe während der Sommerpause auszuarbeiten.
Reddig setzt sich zudem für ein einziges, umfassendes Reformpaket ein, statt die Maßnahmen in mehreren Schritten umzusetzen. Ziel ist es, die Gesetzentwürfe im Herbst im Bundestag zu debattieren und noch vor Jahresende zu verabschieden. Allerdings gibt es weiterhin Streit über konkrete Empfehlungen der Rentenkommission.
Am Mittwoch treffen sich Spitzenvertreter von Union und SPD, um diese Differenzen zu klären und einen klaren Zeitrahmen für die Umgestaltung festzulegen. Ungeklärt bleibt jedoch, wie die Reformen strukturiert werden sollen. Noch steht nicht fest, ob sie als Gesamtpaket oder in einzelnen Schritten umgesetzt werden. Die anstehende Sitzung des Koalitionsausschusses wird richtungsweisend für die nächsten Schritte sein.
