Bundestag senkt Spritpreise um 17 Cent – doch der Bundesrat muss noch zustimmen
Maria-Theresia Thanel
Bundestag senkt Spritpreise um 17 Cent – doch der Bundesrat muss noch zustimmen
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu mildern. Die Abgeordneten stimmten für das Vorhaben, das die Spritpreise an der Zapfsäule ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren soll. Der Plan bedarf nun noch der endgültigen Zustimmung des Bundesrates.
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Die Steuerermäßigungen wurden am Donnerstag in einer namentlichen Abstimmung verabschiedet. Von 588 Abgeordneten unterstützten 453 die Senkung, 134 lehnten sie ab, und ein Abgeordneter enthielt sich. Die Änderungen gelten für Benzin und Diesel zunächst für einen Zeitraum von zwei Monaten.
Für Freitagmittag ist eine Sondersitzung des Bundesrates einberufen worden, um über das Gesetz zu beraten. Bei einer Zustimmung treten die niedrigeren Preise Anfang Mai in Kraft.
Neben der Steuersenkung auf Kraftstoffe dürfen Arbeitgeber ihren Beschäftigten zudem eine einmalige Prämie von bis zu 1.000 Euro zahlen. Diese Sonderzahlung bleibt steuer- und sozialabgabenfrei.
Die Steuerentlastungen sollen kurzfristig Abhilfe schaffen, während die Energiekosten weiter steigen. Autofahrer könnten bereits ab dem nächsten Monat an den Tankstellen günstigere Preise vorfinden – vorausgesetzt, der Bundesrat gibt sein endgültiges Plazet. Das Bonusprogramm bietet zusätzliche Unterstützung für Arbeitnehmer, die mit höheren Lebenshaltungskosten konfrontiert sind.
