Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Kreis-Zuschüsse für Berufsschüler
Evangelos Rörricht
Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Kreis-Zuschüsse für Berufsschüler
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über 5 Millionen Euro durch veraltete Zuschüsse benachbarter Landkreise. Die Rechnungsprüfungskommission der Stadt fordert nun nach Jahren unangepasster Zahlungen, die die steigenden Kosten nicht deckten, Aufklärung.
Hintergrund ist die Finanzierung der 1.932 Berufsschüler aus dem Umland, die in Koblenz unterrichtet werden. Während die Stadt pro Teilzeit-Berufsschüler jährlich durchschnittlich 406,80 Euro aufwendet, zahlen die neun betroffenen Landkreise – Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald – bisher nur 190 Euro pro Schüler. Diese Differenz führt seit 2014 zu einem jährlichen Defizit von über 400.000 Euro.
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Nun prüft die Stadt, ob eigene Finanzfehlsteuerungen die Verluste mitverursacht haben. Zudem wird geprüft, ob eine Berufshaftpflichtversicherung Teile des Fehlbetrags abdecken könnte. Als erste Reaktion werden die Zuschüsse der Landkreise rückwirkend ab Januar auf 300 Euro pro Schüler erhöht. Bis 2028 steigt der Satz weiter auf 400 Euro.
Um künftige Ungleichgewichte zu vermeiden, plant Koblenz eine regelmäßige Überprüfung der Berufsschulkosten. So sollen die Kreisumlagen schneller an steigende Ausgaben angepasst werden können.
Die Änderungen im Finanzierungssystem sollen die langjährige Lücke schließen. Durch die nachträglichen Erhöhungen und strengere Kostenkontrollen erhofft sich die Stadt, die entgangenen Einnahmen schrittweise auszugleichen. Die Untersuchungen der Rechnungsprüfungskommission werden zeigen, ob weitere Maßnahmen nötig sind, um frühere Versäumnisse in der Haushaltsführung zu bereinigen.
