Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zu den Berliner Wahlen
Maria-Theresia Thanel
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung zu den Berliner Wahlen
Der Landeswahlausschuss tritt in dieser Woche zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an den bevorstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt am Mittwoch um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses.
Während der Sitzung wird der Ausschuss Anträge von politischen Vereinigungen prüfen, die für die Abgeordnetenhauswahl den Status einer Partei anstreben. Zudem wird er die zugelassenen Teilnehmer für die Bezirksverordnetenversammlungswahlen bestätigen. Plätze für Zuschauer werden nach dem Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben.
Gruppen, die keine offizielle Anerkennung als Partei erhalten, können sich weiterhin als Wählergruppen an den Bezirkswahlen beteiligen. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt.
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Die Entscheidungen des Ausschusses werden die endgültige Liste der Kandidaten für die Septemberwahl festlegen. Nicht anerkannte Parteien haben die Möglichkeit, auf Bezirksebene unter einer anderen Klassifizierung anzutreten. Die Öffentlichkeit kann die Sitzung besuchen, um den Prozess zu verfolgen.
