Pflegeversicherung am Abgrund: Zehn Milliarden Euro Schulden und keine Lösung in Sicht
Frida Stiebitz
Pflegeversicherung am Abgrund: Zehn Milliarden Euro Schulden und keine Lösung in Sicht
Deutschlands Pflegeversicherung steht vor dem Kollaps – die schwerste Krise seit 31 Jahren
Das deutsche System der Pflegeversicherung steht unter massivem Druck und durchlebt die größte Krise seit seiner Einführung vor 31 Jahren. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warnt, dass sich die Schuldenberge und unbeglichenen Verpflichtungen zu einer existenziellen Bedrohung für das System auswachsen.
Allein beim Pflegeversicherungsfonds häufen sich unbeglichene COVID-19-Kosten in Höhe von rund fünf Milliarden Euro, die der Bund noch schuldet. Hinzu kommt, dass die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige nicht übernommen wurden – eine weitere Lücke von fünf Milliarden Euro in diesem Jahr. Zusammen belaufen sich die ausstehenden Zahlungen auf etwa zehn Milliarden Euro.
Warken betont, dass die Pflegeversicherung nur eine „Teilkasko“ sei und die vollen Kosten der Langzeitpflege nicht tragen könne. Der Fonds gibt bereits mehr aus, als er einnimmt, während die Eigenanteile der Versicherten an ihre Belastungsgrenze gestoßen sind.
Für die Jahre 2027 und 2028 prognostiziert die Ministerin ein kumuliertes Defizit von 22,5 Milliarden Euro. Gleichzeitig haben die Bundesländer ihre zugesagten Investitionskosten für Pflegeheime nicht getragen – eine Maßnahme, die die monatlichen Zuzahlungen der Bewohner im Schnitt um 500 Euro hätte senken können.
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Als Reaktion darauf will Warken bis Mitte Mai einen Entwurf für ein Pflege-Reformgesetz vorlegen.
Die finanziellen Belastungen für das deutsche Pflegesystem nehmen weiter zu. Unbeglichene Schulden und wachsende Defizite gefährden seine Stabilität. Ohne Gegenmaßnahmen drohen Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen in den kommenden Jahren noch höhere finanzielle Lasten.
