Philologenverband kritisiert Fehlverwendung des 500-Milliarden-Sondervermögens für Bildung
Maria-Theresia Thanel
Philologenverband kritisiert Fehlverwendung des 500-Milliarden-Sondervermögens für Bildung
Der Deutsche Philologenverband (DPhV) hat die Verwendung der Mittel aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen im Jahr 2025 scharf kritisiert. Nach Angaben des Verbands flossen große Teile der geliehenen Gelder nicht in neue Investitionen, sondern ersetzten lediglich bestehende Ausgaben. Die Organisation fordert nun strengere Regeln, um sicherzustellen, dass künftige Mittel direkt Schulen und der Bildungsinfrastruktur zugutekommen.
Der DPhV hatte zuvor gefordert, mindestens 60 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen speziell für die Sanierung und Modernisierung von Schulen bereitzustellen. Die Bundesvorsitzende, Prof. Dr. Susanne Lin-Klitzing, betonte, dass die jüngere Generation die Schuldenlast tragen werde, ohne spürbare Verbesserungen an ihren eigenen Schulen zu erleben. Sie plädierte für verbindliche Zuweisungen zu konkreten Maßnahmen wie Schulneubauten, Ausstattung und Digitalisierung.
Die Bedenken des Verbands decken sich mit Erkenntnissen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (IW) und des ifo Instituts. Dessen Studien zeigten, dass ein erheblicher Teil der 2025 aufgenommenen Schulden nicht für zusätzliche Investitionen verwendet wurde, sondern laufende Kosten deckte. Dies widerspricht Artikel 143h des Grundgesetzes, der vorschreibt, dass Sondervermögen ausschließlich für zusätzliche Investitionen genutzt werden dürfen.
Der DPhV verwies zudem auf den DigitalPakt 2.0, der bis 2030 rund fünf Milliarden Euro für die digitale Bildung bereitstellt. Doch die Summe reiche bei Weitem nicht aus, so der Verband, und leide unter strukturellen Schwächen. Gleichzeitig beläuft sich der Investitionsstau bei Schulgebäuden allein auf 67,8 Milliarden Euro.
Um diese Probleme zu lösen, drängt der DPhV die Bundesländer zu einem einheitlichen Vorgehen. Bildung soll im Rahmen des Sondervermögens klar priorisiert werden. Bisher hat jedoch kein Land konkrete Maßnahmen für die Bildungsinfrastruktur verbindlich in den Haushaltsplänen für 2025 verankert. Zwar diskutieren einige Länder wie Hessen, Bayern und Hamburg Vorbereitungen, feste Zusagen gibt es aber nicht.
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Die Kritik des DPhV unterstreicht die Kluft zwischen schuldenfinanzierten Mitteln und tatsächlichen Fortschritten im Bildungsbereich. Angesichts des immensen Sanierungsstaus an Schulen pocht der Verband auf strengere Kontrollen, um sicherzustellen, dass künftige Gelder messbare Ergebnisse bringen. Ohne verbindliche Vorgaben, warnt er, werde die nächste Generation nicht nur Schulden, sondern auch verschlechterte Lernbedingungen erben.
