Schnieder verteidigt Spritpreisbremse – und warnt vor künftigen Engpässen
Maria-Theresia Thanel
Schnieder verteidigt Spritpreisbremse – und warnt vor künftigen Engpässen
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder verteidigt umstrittene Sprit-Rabattaktion
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat die umstrittene, auf zwei Monate angelegte Spritpreisbremse in Deutschland verteidigt. Zwar gebe es derzeit keine akuten Engpässe bei der Kraftstoffversorgung, doch warnte er, dass eine physische Knappheit nicht ausgeschlossen werden könne. Schnieder äußerte sich auch zu Sorgen um die Versorgung mit Flugtreibstoff und künftige Verkehrspolitik.
Hinsichtlich der aktuellen Treibstoffreserven betonte der Minister, dass die Kerosinbestände in Deutschland weiterhin ausreichen. Gleichzeitig verwies er auf zunehmende Engpässe bei Flugtreibstoff in Asien, was künftige Risiken berge. Eine Verlängerung der Spritpreisbremse schloss Schnieder nicht aus, sollte sich die Lage auf dem Ölmarkt weiter zuspitzen.
Forderungen nach zusätzlichen Maßnahmen wie einem generellen Tempolimit zur Kraftstoffeinsparung wies er zurück. Stattdessen verwies er auf erste Anzeichen für ein verändertes Verhalten: Autofahrer würden bereits langsamer fahren, und mehr Menschen stiegen auf öffentliche Verkehrsmittel um.
Im Schienenverkehr kündigte Schnieder ein neues Preismodell für Trassenentgelte an, das ab kommendem Jahr gelten soll. Er lobte die entschlossene Umstrukturierung der Deutschen Bahn unter der Führung von Vorstandschefin Evelyn Palla. Ungeklärt bleibt jedoch weiterhin die langfristige Eigentumsstrategie für das Unternehmen.
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Die Forderung von Greenpeace, den Kerosinverbrauch durch strengere Auflagen um 38 Prozent zu senken, lehnte der Minister ab. Sein Notfallprogramm habe den Schienenverkehr bereits sauberer und sicherer gemacht, argumentierte er.
Schnieders Aussagen unterstreichen eine vorsichtige, aber bestimmte Haltung in der Kraftstoffpolitik. Sollte die Marktinstabilität anhalten, könnte die Spritpreisbremse verlängert werden, während die Bahnreform unter dem neuen Preismodell voranschreitet. Aktuell bleiben Deutschlands Treibstoffreserven stabil – doch künftige Belastungen könnten die Lage verändern.
