Schulzes Kaulitz-Video sorgt für Eklat: Wenn Amt und CDU verschmelzen
Frida Stiebitz
Staatskanzlei gibt Fehler in CDU-Video mit Schulze zu - Schulzes Kaulitz-Video sorgt für Eklat: Wenn Amt und CDU verschmelzen
Ein Video mit Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze sorgt für Aufsehen, nachdem es auf dem Instagram-Account der CDU-Landespartei veröffentlicht wurde. Der ursprünglich für offizielle Regierungs-kanäle gedachte Clip zeigt Schulze, wie er den Kaulitz-Zwillingen Tipps für Übernachtungsmöglichkeiten im Bundesland gibt. Kritiker werfen vor, damit verschwimme die Grenze zwischen amtlichen Pflichten und Parteipropaganda.
Die Aufnahmen waren zunächst für behördliche Zwecke gedreht worden, später jedoch an eine Agentur weitergegeben worden, die für die Landes-CDU arbeitet. Eine Sprecherin der Staatskanzlei, Tanja Andrys, erklärte, das ungeschnittene Material sei weitergereicht worden, um Ressourcen zu schonen. Die finale Version, die von der Investitions- und Marketinggesellschaft (IMG) bearbeitet wurde, soll jedoch hinter den Erwartungen zurückgeblieben sein.
Nach der Veröffentlichung des Videos auf dem CDU-Instagram-Account Sachsens-Anhalts räumte die Staatskanzlei Fehler bei der Handhabung des Materials ein. Intern war bereits Kritik an der mangelnden Trennung zwischen Staatsbediensteten und Parteimitgliedern laut geworden. Andrys bestätigte, dass nun Maßnahmen ergriffen wurden, um ähnliche Vorfälle künftig zu vermeiden.
Die Affäre wirft ein Schlaglicht auf die strengen Neutralitätsregeln, die es Behörden untersagen, offizielle Ressourcen für parteipolitische Zwecke zu nutzen. Schulze, der zugleich CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt ist, wirkt im Video gut gelaunt und empfiehlt den Zwillingen Unterkunftsmöglichkeiten für eine geplante TV-Folge.
Die Staatskanzlei hat den Fehler eingeräumt und bedauert die Verquickung von Amt und Partei. Zwar wurden keine weiteren Details zu künftigen Schutzmechanismen bekannt gegeben, doch versichern die Verantwortlichen, Schritte unternommen zu haben, um die Grenzen zwischen staatlicher und parteilicher Kommunikation künftig klarer zu ziehen. Der Vorfall wirft die Frage auf, wie solche Kooperationen künftig geregelt werden.
