Thüringer Landtag lehnt AfD-Antrag zur Abschaffung von Kirchenzahlungen ab
Maria-Theresia Thanel
Thüringer Landtag lehnt AfD-Antrag zur Abschaffung von Kirchenzahlungen ab
Der Thüringer Landtag hat einen Antrag der AfD abgelehnt, mit dem die Abschaffung staatlicher Zahlungen an die Kirchen gefordert wurde. Der Vorschlag sah vor, dass sich die Landesregierung auf Bundesebene für ein Ende dieser historischen Leistungen einsetzen sollte. Gegen den Antrag stimmten sowohl die Regierungsparteien als auch die Linke in breiter Front.
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Die AfD hatte die Thüringer Landesregierung aufgefordert, eine Bundesratsinitiative anzustoßen, um die Zahlungen zu beenden. Zudem sollten Gespräche mit den Kirchen geführt werden, um die Finanzierung zu reduzieren. Die Zahlungen gehen auf die Entziehung und Säkularisierung von Kirchenbesitz während der Reformation sowie den Reichsdeputationshauptschluss von 1803 zurück.
Stefan Gruhner, Thüringens Minister für die Staatskanzlei, kritisierte den Antrag scharf. Er betonte, die Kirchen seien für den sozialen Zusammenhalt unverzichtbar. Zudem handele es sich bei den Zahlungen nicht um Subventionen, sondern um Entschädigungsleistungen, die auf historischen Vereinbarungen beruhten. Die Weimarer Nationalversammlung hatte bereits eine schrittweise Abschaffung dieser Zahlungen ermöglicht – etwa durch eine einmalige Abfindung.
Drei Abgeordnete enthielten sich bei der Abstimmung. Der AfD-Antrag fand letztlich keine Mehrheit. Mit der Ablehnung werden die Landeszahlungen an die Kirchen in Thüringen fortgesetzt. Die Debatte machte die historische Begründung dieser Leistungen und ihre Bedeutung für die Unterstützung religiöser Einrichtungen deutlich. Der Vorstoß der AfD, die Angelegenheit auf Bundesebene voranzutreiben, scheiterte.
