AfD scheitert mit Wahlanfechtung: CDU-Landrat Heusler bleibt im Amt
Maria-Theresia Thanel
AfD scheitert mit Wahlanfechtung: CDU-Landrat Heusler bleibt im Amt
Der Kreistag Spree-Neiße hat eine Wahlanfechtung der AfD gegen die Stichwahl um das Amt des Landrats am 22. März zurückgewiesen. Damit bleibt der Sieg des CDU-Kandidaten Martin Heusler bestätigt, der mit 51,5 Prozent der Stimmen gegen die AfD-Kandidatin Christine Beyer (48,5 Prozent) gewonnen hatte. Die Mitglieder des Kreistags urteilten, dass die Vorwürfe der AfD nicht ausreichend belegt seien, um das Wahlergebnis zu kippen.
Der AfD-Kreisverband Spree-Neiße hatte Bedenken wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl geäußert. Die Partei verwies auf eine deutliche Diskrepanz zwischen den Stimmen vor Ort und den Briefwählern: Beyer erhielt 54,1 Prozent der Stimmen bei der Urnenwahl, während Heusler bei den Briefwahlstimmen mit 70,6 Prozent deutlich führte. Zudem fragte die AfD, warum viele wahlberechtigte Bürger, die Wahlunterlagen angefordert hatten, letztlich nicht wählten.
Die Kreiswahlleiterin wies diese Argumente als unbegründete Vermutungen zurück. Sie betonte, dass eine Wahlanfechtung handfeste Beweise erfordere, die die Gültigkeit der Wahl ernsthaft infrage stellen könnten. Da die AfD keine Rechtsverstöße nachweisen konnte, bestätigte der Kreistag Heuslers Sieg.
Trotz der Ablehnung bleibt der AfD die Möglichkeit, vor dem Verwaltungsgericht Cottbus gegen die Entscheidung Berufung einzulegen.
Mit dem Beschluss des Kreistags ist Heuslers Position als Landrat nun endgültig gesichert. Die Anfechtung der AfD erreichte nicht die rechtliche Schwelle, um die Wahl für ungültig erklären zu lassen. Die Partei steht nun vor der Entscheidung, das Ergebnis zu akzeptieren oder den Rechtsweg weiter zu beschreiten.
