Hannovers Schuldenkrise: Zwei Milliarden Euro und ein bitterer Sparplan
Maria-Theresia Thanel
Hannovers Schuldenkrise: Zwei Milliarden Euro und ein bitterer Sparplan
Hannover steht vor einer Finanzkrise mit Schulden von rund zwei Milliarden Euro. Die Stadt hat nun einen Haushaltskonsolidierungsplan beim Land Niedersachsen eingereicht, der massive Kürzungen im öffentlichen Dienst vorsieht. Oberbürgermeister Belit Onay kritisiert die Vorschläge scharf und warnt, sie könnten mehr Schaden als Nutzen anrichten.
Die finanziellen Probleme Hannovers resultieren aus einem Ungleichgewicht zwischen den notwendigen Ausgaben und den verfügbaren Mitteln. Zwar sollten gesetzlich vorgeschriebene Leistungen durch Landes- und Bundeszuschüsse gedeckt werden, doch die Gelder reichen nicht aus. Daher muss die Stadt nun vor allem in "freiwilligen" Bereichen wie Kultur, Sport und Jugendförderung sparen.
Eine 100-seitige Liste mit möglichen Einsparungen, erstellt von Bund, Land und Kommune, weist Kürzungen in Milliardenhöhe aus. Viele der geplanten Streichungen treffen besonders schutzbedürftige Gruppen, darunter Menschen mit Behinderungen, Kinder und junge Familien. Auch die Förderung von Inklusionsprojekten und der Ausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder stehen auf der Kippe.
Oberbürgermeisterin Onay übt scharfe Kritik an der Erstellung der Sparliste. Sie wirft vor, die Vorschläge vermittelten ein falsches Bild und gefährdeten unverzichtbare kommunale Dienstleistungen. Um die Folgen abzumildern, wird eine Bibliothek zu einem Bürgerzentrum umfunktioniert und nach neuen Partnerschaften gesucht.
Trotz der angespannten Haushaltslage verzeichnet Hannover eine leichte Erholung bei den Gewerbesteuereinnahmen. Nach einem deutlichen Einbruch während der Pandemie haben sich die Einnahmen aus dieser Quelle nun stabilisiert. Doch die Mehreinnahmen reichen bei Weitem nicht aus, um die Lücke von zwei Milliarden Euro zu schließen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Haushaltsplan liegt nun bei den niedersächsischen Behörden zur Prüfung vor. Wird er genehmigt, werden die Kürzungen das öffentliche Leben in Hannover auf Jahre hinaus prägen. Ob die Stadt kulturelle, soziale und Jugendangebote weiterhin finanzieren kann, hängt davon ab, ob alternative Einnahmequellen erschlossen oder die Kosten weiter gesenkt werden können.
