Mainz kämpft mit Rekorddefizit: Wie Finanzdezernent Köbler die Stadt retten will
Evangelos Rörricht
Mainz kämpft mit Rekorddefizit: Wie Finanzdezernent Köbler die Stadt retten will
Daniel Köbler von den Grünen übernahm im Februar 2023 das Amt des Finanzdezernenten und stellvertretenden Oberbürgermeisters von Mainz. Nun steht er vor der Herausforderung, das wachsende Haushaltsdefizit der Stadt zu verringern – bei gleichzeitig steigenden Kosten in Bereichen wie Flüchtlingsintegration und Bildung.
Köbler trat sein Amt an, als die Verschuldung von Mainz im Jahr 2022 auf 535 Millionen Euro angewachsen war, mit einem prognostizierten Fehlbetrag von 162 Millionen Euro für 2023. Sein Ziel ist es, das Defizit auf unter 145 Millionen Euro zu drücken und langfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
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Die angespannte Finanzlage der Stadt ist offenkundig. Die Aufsichtsbehörde von Rheinland-Pfalz genehmigte den Mainzer Haushalt nur unter strengen Auflagen und bewilligte lediglich 75 Millionen Euro der beantragten 223 Millionen Euro für Investitionskredite. Köbler warnte bereits, dass die Stadt das 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV nicht länger aus dem eigenen Haushalt finanzieren könne.
Auch in der Sozialpolitik muss er schwierige Entscheidungen treffen. Der Ausbau von Ganztagsschulen belastet den Etat zusätzlich, da die Eltern die Kosten für Mahlzeiten nun selbst tragen müssen. Trotz dieser Herausforderungen hält Köbler an zentralen Projekten wie der neuen Sporthalle in Mombach fest – für ihn sind sie entscheidend für die Zukunft der Stadt und den sozialen Zusammenhalt.
Köbler bringt Erfahrung mit: Seit 2004 war er Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt und Stadtrat. Er hofft, dass die neue Landesregierung eine städtfreundlichere Politik verfolgt, darunter eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel. Mainz muss ein Defizit von über 180 Millionen Euro bewältigen und gleichzeitig grundlegende Dienstleistungen sowie Investitionen finanzieren. Köblers Strategie setzt auf Kostensenkungen, die Sicherung von Landeszuschüssen und die Priorisierung von Projekten mit gemeinwohlorientiertem Nutzen. Die finanzielle Stabilität der Stadt wird davon abhängen, wie gut es gelingt, diese widerstreitenden Anforderungen in Einklang zu bringen.
