Prien und Dobrindt streiten über strengere Regeln für soziale Medien
Maria-Theresia Thanel
Prien und Dobrindt streiten über strengere Regeln für soziale Medien
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Pläne für strengere Regeln in sozialen Medien zum Schutz von Kindern und Jugendlichen bekräftigt. Ihre Haltung folgt auf Gespräche mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, der vor pauschalen Verboten warnte. Beide Minister sind sich einig, dass eine stärkere elterliche Aufsicht und bessere Medienkompetenz notwendig sind.
Prien betonte, dass neue Maßnahmen Schutz, Selbstbestimmung und Teilhabe in Einklang bringen müssten. Sie setzt auf einen kombinierten Ansatz statt auf eine Einzelmaßnahme. Ihre Aussagen decken sich mit Dobrindts Position, wonach ein generelles Verbot sozialer Medien nicht wirksam wäre.
Die Bundesregierung wartet nun auf die Empfehlungen einer Expertenkommission, die im Juni erwartet werden. Diese Ergebnisse werden ein geplantes Maßnahmenpaket prägen, das auch mögliche Gesetzesvorhaben umfasst. Priens Standpunkt bleibt klar: Strengere Regeln seien erforderlich, müssten aber Teil einer umfassenderen Strategie sein.
Dobrindt hatte zuvor Bedenken gegen weitreichende Beschränkungen geäußert. Stattdessen hob er die Bedeutung elterlicher Verantwortung und einer verbesserten digitalen Bildung hervor. Beide Minister sind sich einig, dass Medienkompetenz eine zentrale Rolle in künftigen Politiken spielen sollte.
Die nächsten Schritte der Regierung hängen vom Bericht der Expertenkommission ab, der im Juni vorgelegt werden soll. Bei einer Zustimmung könnte eine neue Gesetzgebung strengere Kontrollen für die Nutzung sozialer Medien durch junge Menschen einführen. Der Fokus bleibt auf einer Kombination aus Regulierung, Bildung und elterlicher Einbindung.
