Berliner Abgeordnetenhaus ehrt Margot Friedländer und debattiert über Maikundgebungen
Evangelos Rörricht
Berliner Abgeordnetenhaus ehrt Margot Friedländer und debattiert über Maikundgebungen
Berlins Abgeordnetenhaus hält Sondersitzung zu zwei zentralen Themen ab
Das Berliner Abgeordnetenhaus kommt diese Woche zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen, um zwei bedeutende Ereignisse zu behandeln. Die Versammlung beginnt um 11:00 Uhr – eine Stunde später als üblich – und widmet sich sowohl den Maikundgebungen am 1. Mai als auch einer Ehrung der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer. Trotz eines weitgehend friedlichen Verlaufs der Demonstrationen leitete die Polizei über 100 strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den Protesten ein.
Den Auftakt bildet um 9:00 Uhr im Plenarsaal eine Würdigung Margot Friedländers. Regierungsbürgermeister Kai Wegner (CDU) wird die Zeremonie leiten, bei der eine neue Namensplatte für den Platz vor dem Abgeordnetenhaus enthüllt wird. Nach der Veranstaltung trägt der Bereich offiziell Friedländers Namen.
Im Rahmen derselben Sitzung setzen sich die Abgeordneten mit den Maidemonstrationen auseinander. Die Polizei hat rund 120 Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Ordnungswidrigkeiten, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung und sexuelle Belästigung eingeleitet. Mehrere Dutzend Personen wurden vorübergehend festgenommen, doch die Kundgebungen verliefen insgesamt ruhig.
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Die Plenardebatte schließt sich direkt an die Namensverleihung an; beide Themen werden in derselben Sitzung behandelt. Diese markiert nicht nur die offizielle Umbenennung des Platzes, sondern gibt auch einen Überblick über die Maiproteste. Während die Ermittlungen zu den mutmaßlichen Straftaten noch laufen, steht bei der Ehrung Friedländers ihr Lebenswerk im Mittelpunkt. Der spätere Beginn der Sitzung ermöglicht eine ausführliche Behandlung beider Anliegen.
