Historische Gesundheitsreform: Kabinett beschließt radikale Sparmaßnahmen für die Krankenkassen
Evangelos Rörricht
Historische Gesundheitsreform: Kabinett beschließt radikale Sparmaßnahmen für die Krankenkassen
Der deutsche Ministerrat hat einstimmig eine weitreichende Gesundheitsreform verabschiedet, die das kriselnde gesetzliche Krankenversicherungssystem stabilisieren soll. Ohne Anpassungen droht dem System im kommenden Jahr ein Defizit von 15 Milliarden Euro. Die Reform geht nun ins Parlament, wo mit erheblichem Widerstand zu rechnen ist.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die neuen Maßnahmen konzentrieren sich auf Kostendämpfung und Effizienzsteigerung. Die Ausgabensteigerungen werden an das reale Einnahmenwachstum gekoppelt, um eine unkontrollierte Ausgabenexplosion zu verhindern. Eine weitere zentrale Neuerung beschränkt die Kostenübernahme der Versicherungen auf Behandlungen mit nachgewiesenen medizinischen Nutzen.
Bemerkenswert ist, dass die Pharmaindustrie in dem Entwurf von größeren Kürzungen verschont bleibt. Dennoch hat das Reformpaket bereits scharfe Kritik von Sozialverbänden, Krankenhäusern und Ärzteschaft auf sich gezogen. Auch die Oppositionsparteien dürften die Pläne im parlamentarischen Verfahren vehement anfechten.
Bei der Kabinettssitzung wurden trotz Berichten über die Abwesenheit mehrerer Minister keine offiziellen Widersprüche im Protokoll festgehalten. Die Regierung strebt nun an, das Gesetz noch vor der Sommerpause des Bundestags zu verabschieden.
Falls die Reform verabschiedet wird, würde sie die Finanzierung und Versorgung im deutschen Gesundheitswesen grundlegend verändern. Die Ausgabenobergrenze und strengere Kriterien für die Behandlungskosten sollen künftige Haushaltslücken verhindern. Angesichts des breiten Widerstands bleibt jedoch ungewiss, in welcher Form die Reform schließlich umgesetzt wird.
