40 Menschen nach Georgien abgeschoben – Thüringen besonders betroffen
Maria-Theresia Thanel40 Menschen nach Georgien abgeschoben - 40 Menschen nach Georgien abgeschoben – Thüringen besonders betroffen
Ein Gecharterflug mit 40 Personen an Bord ist diese Woche vom Flughafen Leipzig/Halle nach Georgien gestartet. Die Abschiebung erfolgte auf Grundlage eines Abkommens aus dem Jahr 2023 zwischen Deutschland und der georgischen Regierung. Behörden bezeichneten die Maßnahme als Teil der laufenden Bemühungen zur Steuerung der Migration.
Unter den Abgeschobenen befanden sich 24 Personen aus Thüringen, die übrigen stammten aus anderen Bundesländern. Das Thüringer Innenministerium organisiert regelmäßig gemeinsame Rückführungsflüge, um Abschiebeverfahren effizienter zu gestalten.
Die Bundesregierung hatte Georgien bereits im vergangenen Jahr als sicheres Herkunftsland eingestuft. Diese Einstufung ermöglicht schnellere Asylablehnungen und Abschiebungen. Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl stellen diese Bewertung jedoch infrage und argumentieren, sie spiegle nicht die tatsächlichen Verhältnisse in Georgien wider.
Innenministerin Beate Meißner (CDU) verteidigte die Abschiebung und betonte, dass diese nach rechtlichen Vorgaben erfolge. Sie unterstrich die Notwendigkeit eines konsequenten Migrationssystems. Zu weiteren für 2024 geplanten Abschiebungen nach Georgien lagen keine Angaben in den offiziellen Unterlagen vor.
Der Flug markiert einen weiteren Schritt in der Zusammenarbeit Deutschlands mit Georgien im Rahmen des Migrationsabkommens von 2023. Während die Behörden die Rückführungen weiter durchsetzen, zweifeln Kritiker die Sicherheitsbewertung an. Weitere Abschiebungen sind wahrscheinlich, solange die aktuelle Politik Bestand hat.
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