Merz wirft AfD Vetternwirtschaft vor: Familienmitglieder in Scheinjobs beschäftigt

Spahn wirft AfD Scheinbeschäftigung vor - Merz wirft AfD Vetternwirtschaft vor: Familienmitglieder in Scheinjobs beschäftigt

Die AfD steht wegen des Vorwurfs in der Kritik, Angehörige eigener Abgeordnete als Mitarbeiter eingestellt zu haben. Nach den Geschäftsordnungen der Parlamente sind solche Personalentscheidungen eigentlich verboten – dennoch häufen sich die Fälle. CDU/CSU-Chef Friedrich Merz wirft der AfD nun Vetternwirtschaft vor und spricht von "Scheinjobs" für Familienmitglieder.

Im Mittelpunkt der Debatte stehen mehrere AfD-Politiker, die Verwandte in ihren Büros beschäftigen. In Sachsen-Anhalt gerät der Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt unter Druck, weil er Familienangehörige angestellt haben soll. In Niedersachsen wiederum soll die Ehefrau des AfD-Landesvorsitzenden Schledde für den Bundestagsabgeordneten Meiners arbeiten. Auch von anderen, namentlich nicht genannten Angehörigen von AfD-Funktionären heißt es, sie hätten ähnliche Positionen inne.

Merz ließ in seiner Kritik keine Zurückhaltung erkennen. Er behauptete, viele dieser Beschäftigten würden in Wirklichkeit gar keine echte Arbeit verrichten. Der CDU-Vorsitzende ging noch weiter und bezeichnete die Praxis als "Scheinjobs" – und nicht bloß als klassische Vetternwirtschaft. Seine Äußerungen fielen im Rahmen einer breiteren Attacke gegen mehrere Parteien, darunter die Linke, die er als "eine bizarre Mischung aus alter SED und neuem Hamas" charakterisierte.

Neben der AfD nahm Merz auch die Grünen ins Visier. Er kritisierte deren Entscheidung im Europaparlament, das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorzulegen.

Die AfD gerät nun wegen ihrer Personalpolitik unter Druck, Merz fordert Konsequenzen. Die Vorwürfe deuten auf ein systematisches Regelvergehen innerhalb der Partei hin. Wie die AfD auf die Anschuldigungen reagieren wird, bleibt abzuwarten.